Mittelkürzungen bei der Prävention sind noch nicht vom Tisch
Die Proteste gegen die geplanten Einsparungen bei der Prävention im Bereich HIV/Aids sowie anderen sexuell übertragbaren Krankheiten (STI) haben offensichtlich erste Wirkung gezeigt.
Nach Informationen der SPD-Bundestagsfraktion will die Bundesregierung nach der Kritik des Nationalen AIDS-Beirates und der Deutschen AIDS-Hilfe die geplanten Mittelkürzungen möglicherweise noch einmal überdenken.
Der Haushaltsausschuss wird nun voraussichtlich bei einer Bereinigungssitzung am 10. November erneut zu diesem Thema beraten. Ein Antrag auf Rücknahme der Kürzungen ist von der Regierungskoalition allerdings schon einmal abgelehnt worden. Die SPD-Fraktion behalte sich vor, zu der Sitzung im November einen solchen Antrag erneut einzubringen, erklärte Ralf Lottmann, Mitarbeiter im Büro von Angelika Graf, gegenüber aidshilfe.de.
Der Nationale AIDS-Beirat hatte in einer am 17. Oktober veröffentlichten Stellungnahme den Bundestag aufgefordert, das Budget für die HIV/STI-Prävention mindestens in bisheriger Höhe aufrechtzuerhalten. „Einsparungen im Bereich der Präventionsarbeit werden künftig durch Mehrkosten in der Versorgung mit weit höheren Beträgen bezahlt werden müssen", warnte der AIDS-Beirat in seinem Votum.
(sho)