Nationaler AIDS-Beirat und Deutsche AIDS-Hilfe fordern Rücknahme geplanter Kürzungen bei der HIV-Prävention

Am Donnerstag wird im Bundestag über Kürzungen bei der Prävention im Bereich HIV/Aids und andere sexuell übertragbare Infektionen (STIs) verhandelt.

Die Bundesregierung plant zurzeit, die Mittel im Jahr 2012 von 13 auf 12 Millionen zu reduzieren. Der Nationale AIDS-Beirat (NAB) und die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) fordern den Bundestag auf, diese Kürzungen zurückzunehmen.

Folgendes Votum des NAB hat das Bundesministerium für Gesundheit am Mittwoch veröffentlicht:

"Der NAB betrachtet mit großer Sorge, dass die finanziellen Mittel für die HIV/STI-Prävention reduziert werden sollen. Deshalb fordert der NAB den Bundestag auf, die für 2012 geplanten Kürzungen im Haushaltstitel HIV/STI-Prävention zurückzunehmen und das Budget mindestens in bisheriger Höhe aufrechtzuerhalten. Angesichts der Komplexität der Präventionsaufgaben und der Erweiterung um den Schwerpunkt STI-Prävention führt eine Kürzung zu einer massiven Einschränkung der Angebote und gefährdet auf Dauer die bisherigen Präventionserfolge. Einsparungen im Bereich der Präventionsarbeit werden künftig durch Mehrkosten in der Versorgung mit weit höheren Beträgen bezahlt werden müssen."

Dazu DAH-Vorstandsmitglied Tino Henn:

"Auf Erfolgen darf man sich nicht ausruhen, sondern wir müssen darauf aufbauen! Wer bei der Prävention nachlässt, riskiert die Gesundheit und das Leben von Menschen." (Siehe auch Pressemitteilung der Deutschen AIDS-Hilfe vom 11.8.2011.)

Der Nationale AIDS-Beirat ist ein Beratungsgremium des Bundesministeriums für Gesundheit. Er begleitet die Politik der Bundesregierung im Umgang mit HIV/Aids mit Stellungnahmen und Vorschlägen. Die Geschäftsführerin der Deutschen AIDS-Hilfe, Silke Klumb, ist Mitglied im NAB. Die Deutsche AIDS-Hilfe ist der Dachverband von rund 120 Aidshilfe-Organisationen.