Deutschland will Zahlungen an den Globalen Fonds wieder aufnehmen

Entwicklungsminister Niebel hat entschieden, die eingefrorenen Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria wieder aufzunehmen.

Anlass war der am 1.7. 2011 vorgelegte Zwischenbericht einer unabhängigen Prüfkommission  zu fehlverwendeten Fondsgeldern. Die bereits vorliegenden Ergebnisse hätten klar gezeigt, so Niebel, dass die Forderung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), eine solche Kommission einzuberufen und ihre Arbeit mit Nachdruck voranzutreiben, gut und richtig gewesen sei.

Der Globale Fonds hatte schon Mitte 2010 einen umfassenden Reformprozess gestartet und die Sicherheitsvorkehrungen gegen den Missbrauch seiner Mittel verstärkt. Er selbst war es auch, der Unregelmäßigkeiten bei Empfängerorganisationen in vier Ländern aufgedeckt hatte.

Laut Festus Mogae, dem Vorsitzenden der im Februar eingesetzten Prüfkommission, gibt es ermutigende Anzeichen dafür, dass die bereits unternommenen Reformschritte in die richtige Richtung gingen. Zwar seien in wesentlichen Bereichen Verbesserungen erforderlich, aber es gebe nichts, was man nicht lösen könne. Empfehlungen könne und wolle man mit Blick auf den vorläufigen Stand der Untersuchungen aber noch nicht geben.

Laut Dirk Niebel sieht die unabhängige Expertenkommission vor allem die Notwendigkeit für eine bessere Rechenschaftslegung wie auch Potenziale für eine Steigerung in der Effektivität des Globalen Fonds. „Dabei wird insbesondere die künftige Nutzung von länderspezifischen, nach Korruptionsrisiko differenzierten Umsetzungswegen entscheidend sein“, sagte der Entwicklungsminister.

Deutschland wird nun noch vor der Vorlage des Abschlussberichts der Prüfkommission die Hälfte der für 2011 vorgesehenen Mittel, das heißt 100 Millionen Euro, für die Umsetzung durch den Fonds freigeben – unter der Bedingung, dass diese Mittel nur in Ländern verwendet werden, in denen der Globale Fonds hautsächlich international tätige Organisationen mit der Umsetzung beauftragt. „Nur so können wir verhindern, dass aufgrund von Korruption und Fehlverwendungen Menschen nicht behandelt werden können“, sagte der Entwicklungsminister. Die Entscheidung über die Freigabe der zweiten Hälfte der Mittel für 2011 und über die Mittel für 2012 werde nach Vorlage des Abschlussberichts zu treffen sein.

Der Globale Fonds will sich nun mit dem BMZ über die von Dirk Niebel gestellten Bedingungen zur Mittelfreigabe verständigen – ein Grundprinzip des Globalen Fonds lautet, dass staatliche Geldgeber ihre Beiträge nicht auf bestimmte Empfänger beschränken können.

Ch

Quellen:

Pressemeldung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Pressemappe des Global Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria