„Die gestoppten Gelder für den Globalen Fonds schnellstens freigeben“

Das Aktionsbündnis gegen AIDS hat Entwicklungsminister Niebel aufgefordert, die eingefrorenen Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria schnell wieder aufzunehmen und die zugesagten Mittel für 2012 in den Haushalt einzuplanen.

Hintergrund der Forderungen ist der nun vorgelegte Zwischenbericht eines unabhängigen Prüfkomitees, dem auch Deutschland angehört. Die Prüfer kamen laut Aktionsbündnis zu dem Ergebnis, dass die internen Kontrollmechanismen des Fonds generell funktionieren. Die vom Fonds selbst aufgedeckten Unregelmäßigkeiten seien in den Empfängerländern geschehen und könnten nicht dem Sekretariat des Fonds angelastet werden.

Sylvia Urban, Sprecherin der zivilgesellschaftlichen Säule im Aktionsbündnis und DAH-Vorstandsmitglied, sagte: „Herr Niebel darf nicht der Aids-Behandlung vieler HIV-betroffener Menschen im Weg stehen.“ Astrid Berner-Rodoreda, Sprecherin der evangelischen Säule des Bündnisses und HIV/Aids-Beraterin von Brot für die Welt, erklärte: „Deutschlands vorschneller und einseitiger Zahlungsstopp vom Januar 2011 behindert die weltweite Bekämpfung der Armutskrankheiten durch den Globalen Fonds und hat eine negative Signalwirkung an andere Geber.“ Die zugesagten Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro im Jahr seien „das absolute Minimum“ – Deutschlands fairer Anteil liege bei mindestens 400 Millionen jährlich.

(hs)

Weitere Informationen

aidshilfe.de: Bericht zum Globalen Fonds vom 20.05.2011

aidshilfe.de: Bericht zum Einfrieren der deutschen Zahlungen vom 26.01.2011