Ukrainischer Menschenrechtler Groysman postum freigesprochen

Der am 5. August im Alter von 41 Jahren verstorbene ukrainische Menschenrechtler Dmytro Groysman ist vom Stadtgericht Winnyzja postum von allen gegen ihn erhobenen Anklagepunkten freigesprochen worden.

Das gab „PRAVO. Berlin Group for Human Rights in Ukraine“ heute in einer Pressemitteilung bekannt.

Groysman war einer der führenden Menschenrechtler seines Heimatlandes. Bereits 1993 hatte er eine Amnesty-International-Gruppe in Winnyzja gegründet, von 1994 bis 2000 organisierte er die nationale Amnesty-Kampagne gegen die Todesstrafe. Zuletzt leitete der Aktivist die 1998 von ihm ins Leben gerufene „Vinnytsa Human Rights Group“ (VHRG), die sich vornehmlich für die Rechte von Flüchtlingen und Inhaftierten einsetzt.

2010 wurde Groysman unter anderem wegen „Verbreitung pornografischen Materials“ angeklagt. Es handelte sich auch um Safer-Sex-Postkarten der Deutschen AIDS-Hilfe (DAH), die ein nicht erigiertes Glied zeigten. Die DAH, die die Karten im Rahmen der deutsch-ukrainischen Partnerschaft in der HIV-Prävention zur Verfügung gestellt hatte, protestierte damals gegen die drohende Verurteilung Groysmans und wandte sich auch an internationale Menschenrechtsorganisationen.

Im Januar 2011 veröffentlichte „Human Rights Watch“ einen Brief an die Staatsanwaltschaft von Winnyzja. Darin äußerte die Organisation den Verdacht, der gegen Groysman geführte Prozess sei eine Vergeltung für dessen Menschenrechtsarbeit. Laut „Human Rights Watch“ hatte sich Groysman immer wieder geweigert, Informationen über Asylsuchende an die ukrainischen Behörden herauszugeben. Zudem hatte er die Polizei von Winnyzja der Folter von Flüchtlingen bezichtigt.

Für den 7. August war die letzte Gerichtssitzung in seinem Fall geplant. Am 12. August wurde er überraschend nach über 70 Verhandlungstagen freigesprochen. Seine Rechtsanwältin Nataliya Gurkovska sagte, die Vinnytsa Human Rights Group werde ihre Arbeit fortsetzen.

(CL/hs)

Quelle/weitere Informationen

Führender ukrainischer Menschenrechtler Groysman an Herzversagen gestorben (PRAVO-Pressemitteilung vom 12.08.2013)

DAH protestiert gegen die Beschlagnahmung von Präventionsmaterial in der Ukraine (Meldung auf aidshilfe.de vom 28.10.2010)