Gesundheit ist kein Luxus!

Am 10.12. findet in Berlin ein Fachtag zur Versorgung von Menschen ohne Papiere oder Versicherung statt.

Was selbstverständlich sein sollte, ist es leider nicht: In Deutschland haben manche Menschen keinen Zugang zu medizinischer Versorgung. Die Folge: Behandelbare Erkrankungen entwickeln sich zu lebensbedrohlichen Notfällen.

Das Problem: Menschen ohne Aufenthaltspapiere haben in Deutschland zwar formal Anspruch auf eine medizinische Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Viele begeben sich jedoch aus Angst vor Abschiebung nicht in Behandlung.

Diese Angst ist berechtigt: Behandelnde Einrichtungen müssen sich zur Kostenerstattung an das Sozialamt wenden. Das Sozialamt ist jedoch gemäß Aufenthaltsgesetz zur Datenübermittlung an die zuständige Ausländerbehörde verpflichtet. Wer zum Arzt oder zur Notaufnahme eines Krankenhauses geht, zeigt sich quasi selbst an.

Geltendes Recht verhindert also die Behandlung kranker Menschen – und begünstigt damit auch die Verbreitung von Infektionskrankheiten wie HIV.

Die Bundesinitiative HIV und Migration, zu der auch die Deutsche AIDS-Hilfe (DAH) gehört, sagt: Gesundheit ist kein Luxus, sondern ein Menschenrecht. Die Politik muss endlich ihrer Verantwortung gerecht werden, allen Menschen in Deutschland einen gleichberechtigten Zugang zu einer medizinischen Versorgung zu ermöglichen. Was können wir konkret tun, um diesem Ziel näher zu kommen? Welche (Übergangs)-Modelle der Versorgung sind umsetzbar? Wie können wir EU-Bürgern ohne Krankenversicherung helfen, die oft ebenfalls keine Diagnostik und Behandlung haben?

Über diese Fragen diskutieren bei der Fachtagung „Gesundheit ist kein Luxus!“ mehr als 70 Expert_innen aus Deutschland und Europa. Die Deutsche AIDS-Hilfe veranstaltet die Tagung gemeinsam mit der Bundesinitiative „HIV und Migration“. Zu diesem Netzwerk gehören naben der DAH:

• Medizinische Praktiker_innen aus HIV-Praxen und Kliniken

• Vertreter_innen lokaler Aidshilfen sowie von Projekten für Sexarbeiter_innen und drogengebrauchende Menschen

• Gesundheitszentren

• Deutsche AIDS-Stiftung

• „Ärzte der Welt“

• AIDS Action Europe

• Verband für Interkulturelle Arbeit (VIA), Berlin

• weitere politische Initiativen