Bundesregierung plant offenbar Rückzug aus dem Globalen Fonds
Entwicklungshilfeministerium: Maßnahmen gegen HIV sollen "vermehrt auf bilateraler Ebene" stattfinden
Die Bundesregierung will sich aus dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zumindest teilweise zurückziehen. Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) auf eine schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Karin Roth (SPD) hervor.
In dem Papier, das der Deutschen AIDS-Hilfe vorliegt, erklärt Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz, es werde „angestrebt, ab 2012 das Engagement zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen schweren Krankheiten vermehrt auf bilateraler Ebene umzusetzen.“ Der Globale Fonds stelle beim Engagement gegen diese Krankheiten nur "ein mögliches Instrument" dar.
Diese Ankündigung passt zu Informationen, die Bundesregierung plane eine Kürzung der Mittel für den Globalen Fonds um 400 Millionen beziehungsweise zwei Drittel innerhalb der nächsten drei Jahre (aidshilfe.de berichtete).
Der Pressesprecher des BMZ, Rolf Steltemeier, wollte den Rückzug aus dem Fonds heute weder bestätigen noch dementieren: Er könne den Verhandlungen der Geberkonferenz des Globalen Fonds Anfang Oktober in New York nicht vorgreifen.
Steltemeier verwies gegenüber der Deutschen AIDS-Hilfe auf die 200 Millionen Euro, die sein Ministerium in den Haushaltsentwurf für das Jahr 2011 eingestellt habe und fügte hinzu: „Wir halten den Globalen Fonds für ein sehr wichtiges und gutes Instrument“. Ob die Bundesrepublik auch nach 2011 noch in den Fonds einzahlen werde, wollte er aber nicht beantworten.
(howi)