Meldestelle für Abschiebungen aus dem Krankenhaus eingerichtet
Erstmals dokumentiert eine bundesweite Meldestelle Abschiebungen und Abschiebeversuche im Kontext stationärer Behandlungen.
Immer wieder kommt es zu Fällen, in denen Patient*innen aus Kliniken und anderen stationären Einrichtungen abgeschoben werden. Diese Vorgehensweise stellt einen schweren Eingriff in eine medizinische Behandlung dar, kann den Gesundheitszustand der betroffenen Person massiv und auch langfristig verschlechtern und damit schwerwiegende Folgen haben. Darauf weist der Verein Ärzt*innen in sozialer Verantwortung hin.
Systematische Erfassung vonnöten
Zwar gelangen einzelne solcher Fälle bisweilen in die Medien oder werden von zivilgesellschaftlichen Stellen dokumentiert, sie werden aber bislang nicht systematisch erfasst. Daher liegen auch keine belastbaren Zahlen für das Bundesgebiet vor. Diese Lücke soll nun eine digitale Meldestelle schließen, die Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e. V. eingerichtet hat. Dort können Beschäftigte in Kliniken, Krankenhäusern und anderen Gesundheitseinrichtungen Abschiebungen und Abschiebeversuche melden.
„Mit Ihrer Hilfe machen wir diese Zustände sichtbar und setzen uns für die Einhaltung von Menschen- und Grundrechten von geflüchteten Patient*innen sowie für ethische Standards in Medizin und Gesundheitsversorgung ein“, heißt es auf der dafür eingerichteten Plattform www.behandeln-statt-verwalten.de.
Handreichungen und Dossiers informieren zu Rechten und Möglichkeiten
Auf dieser Homepage sind zudem Beschlüsse des Deutschen Ärztetags und verschiedene Dossiers zum Thema zu finden. Des Weiteren eine Handreichung für Klinikpersonal zu dessen Rechten und zu Möglichkeiten, Abschiebungen aus dem Krankenhaus zu verhindern, außerdem Empfehlungen für heilberuflich Tätige in Abschiebesituationen sowie eine Checkliste für ärztliche Stellungnahmen und Atteste für von Abschiebung bedrohte Personen.
(ascho)