Visa-Probleme bei Internationaler Aids-Konferenz in München

Schleppende Bearbeitung in deutschen Botschaften gefährdet die Teilnahme von Menschen aus Ländern des globalen Südens und vulnerablen Communitys. Deutsche Aidshilfe fordert politisches Handeln.

Die Konferenz der Internationalen Aids-Gesellschaft IAS ist die weltweit größte Zusammenkunft zu wissenschaftlichen, sozialpolitischen und zivilgesellschaftlichen Aspekten von HIV. Zur #AIDS2024 werden vom 22. bis 26. Juli 2024 mehr als 15.000 Wissenschaftler*innen, Mediziner*innen, andere Gesundheitsexpert*innen und Aktivist*innen aus über 175 Ländern in München erwartet.

Mehrere Aktivist*innen klagen allerdings darüber, dass die schleppende Bearbeitung von Anträgen auf Touristenvisa in deutschen Botschaften ihre Teilnahme gefährdet.

Dr. Frank Mugisha, international bekannter LGBTIQ*-Aktivist aus Uganda, schrieb auf X (vormals Twitter): „Unglücklicherweise werden viele Menschen aus Entwicklungsländern und aus vulnerablen Communitys diese wichtige Konferenz aufgrund von Visaproblemen verpassen. Wann werden die Ungleichheiten aufhören? #AIDS2024“.

Bundesregierung und Botschaften müssen Teilnahme ermöglichen

Die Bewerbung der Stadt München für die Konferenzausrichtung wurde u. a. durch die Deutsche AIDS-Gesellschaft, die Münchner Aids-Hilfe und die Deutsche Aidshilfe (DAH) unterstützt. (Transparenzhinweis: Die DAH ist offizielle Medienpartnerin der #AIDS2024).

„Deutschland muss sicherstellen, dass Vertreter*innen aus allen Regionen der Welt und aus allen wichtigen Bevölkerungsgruppen, seien es Drogengebraucher*innen oder Sexarbeiter*innen, ein Visum für die Teilnahme an der Konferenz erhalten“, betonte damals Sasha Gurinova, DAH-Referentin für Internationales.

Bei der Welt-Aids-Konferenz 2022 in Montréal hatten die kanadischen Behörden vielen Delegierten aus afrikanischen Ländern das Visum zu spät erteilt oder sogar verwehrt.

„Montréal darf sich nicht wiederholen“, sagt Silke Klumb, Geschäftsführerin der Deutschen Aidshilfe. „Die Welt-Aids-Konferenz steht unter dem Motto Put People First – und dazu gehört es, dass die Menschen aus den Schlüsselgruppen vor Ort ihre Anliegen vertreten können“, so Klumb weiter.

Die Deutsche Aidshilfe fordert daher die Bundesregierung auf, sich unverzüglich und mit Nachdruck für die rechtzeitige Erteilung von Visa für alle Teilnehmenden einzusetzen. Außerdem bittet sie die deutschen Botschaften dringend um zügige Bearbeitung.

Die Internationale Aids-Gesellschaft unterstützt bei Visaproblemen von Teilnehmer*innen; wir empfehlen, sich unter visa@aids2024.org an den AIDS 2024 Immigration Support zu wenden.

Update vom 16.07.2024

Ein Sprecher der IAS teilte mit, 77 Prozent von 693 IAS-Stipendiat*innen oder anderen in IAS-Aktivitäten während der Konferenz eingebundenen Personen hätten ihre Visa erhalten. Bei 14 Prozent stehe die Bewilligung noch aus, bei 9 Prozent sei der Visaantrag abgelehnt worden. Mit diesen Personen stehe man in engem Kontakt.

Darüber hinaus sei die IAS in 91 Fällen aktiv geworden, nachdem Teilnehmende sich wegen Problemen an das Visa-Unterstützungsteam gewandt hätten. Ob diese Bemühungen Erfolg hätten, könne man meist nicht sagen, weil sich nur wenige Teilnehmer*innen zurückmeldeten.

Die IAS hoffe, dass Veranstalter*innen von Nebenveranstaltungen außerhalb des IAS-Konferenzprogramms die Teilnehmenden in gleicher Weise unterstützen.