Ukraine hebt restriktive Einreisebestimmungen für Menschen mit HIV auf

Die Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments, Valerija Lutkowska, hat bekannt gegeben, dass das Gesundheitsministerium ihrem Antrag gefolgt sei und die umstrittenen Einreisebeschränkungen für Menschen mit HIV zurückgenommen habe.

„Die Ukraine gehört nun zu den 140 fortschrittlichen Nationen, die derartige Verbote aufgehoben haben“, betonte Lutkowska auf Facebook. Die Entscheidung sei bereits am 10. Juli in Kraft getreten. Lutkowska sieht darin einen wichtigen Schritt in der Verteidigung der Menschenrechte.

Von ihr profitieren vor allem HIV-positive Ausländer und Staatenlose, die sich in der Ukraine längerfristig aufhalten oder niederlassen wollen oder die dort eine Arbeit oder ein Studium aufnehmen möchten. Nach den bisher geltenden Rechtsvorschriften mussten Ausländer, die länger als drei Monate im Land bleiben wollen, bei der Einreise einen negativen HIV-Test nachweisen oder sich in der Ukraine testen lassen. Bei einem positivem Testergebnis musste man mit der Ausweisung rechnen.

Die Änderung dieser Rechtsvorschriften war eine der Bedingungen der Europäischen Union, damit im kommenden Jahr Verhandlungen über ein uneingeschränktes Reiseabkommen und über die EU-Mitgliedschaft aufgenommen werden können.

Das von politischen und wirtschaftlichen Krisen geschüttelte Land hat die höchsten HIV-Infektionsraten in Europa. Laut Schätzungen von UNAIDS, dem Programm der Vereinten Nationen zu HIV und Aids, lebten im Jahr 2014 rund 290.000 der 40 Millionen Einwohner der Ukraine mit HIV. Bei Erwachsenen im Alter von 15 bis 49 Jahren beträgt die HIV-Prävalenz 1,2 Prozent und ist damit genauso hoch wie in Äthiopien.

(sho)

Weitere Informationen:

Meldung von Yahoo News vom 6. August 2015 (in Englisch)

AFP-Meldung (in Englisch)