IAS fordert Uganda zur Rücknahme der Anti-Homosexuellen-Gesetze auf
Die Leitung der Internationalen AIDS-Gesellschaft (IAS) zeigt sich schockiert und empört von der Entscheidung der ugandischen Regierung, die Gesetze gegen Homosexuelle weiter zu verschärfen.
„Die Verabschiedung dieses Gesetzes hat die Schleusen homophober Gewalt geöffnet und eine Kultur der Straflosigkeit und Missachtung der Menschenrechte und Menschenwürde erzeugt“, heißt es in der am 21. Mai in Genf veröffentlichten Stellungnahme des weltweiten Zusammenschlusses von HIV-Experten.
Das umstrittene Gesetz zur verschärften Verfolgung Homosexueller in dem ostafrikanischen Land sieht unter anderem lange Haftstrafen für Schwule und Lesben vor und war im Dezember 2013 vom Parlament verabschiedet worden. Seit der Unterzeichnung durch Ugandas Präsident Yoweri Museveni im Februar habe es eine deutliche Zunahme von Gewalt gegen Homosexuelle gegeben, heißt es in der IAS-Erklärung.
Auch Frank Mugisha, Direktor des Verbandes für sexuelle Minderheiten in Uganda (SMUG), zeigt sich von den Folgen des Gesetzes entsetzt. „Das Anti-Homosexuellen-Gesetz ist nicht einfach nur ein offizielles Rechtsdokument, sondern auch schädliche Realität, die das Leben ugandischer Bürger direkt beeinflusst“, sagte Mugisha laut einem Artikel des britischen Online-Magazins „sosogay“.
Das Gesetz werde von jenen, die sexuelle Minderheiten verfolgen wollen, als Freibrief für gewalttätiges homophobes Verhalten verstanden und beispielsweise dazu genutzt, um Homosexuellen die Wohnung oder den Arbeitsplatz zu kündigen, berichtet das Online-Magazin. Dadurch seien viele obdachlos geworden, lebten nun in Verstecken oder hätten aus Angst das Land verlassen. Auch auf die HIV-Prävention wirke sich das Gesetz bereits aus. Im April habe die ugandische Polizeit ein mit US-Geldern finanziertes HIV-Forschungs- und Behandlungszentrum gestürmt. Der Vorwurf: die Einrichtung wolle Menschen zu Homosexuellen machen.
Die Internationale AIDS-Gesellschaft befürchtet, dass Männer, die Sex mit Männern haben, aus Angst vor möglicher Verfolgung HIV-Tests und -Beratung, aber auch routinemäßige Versorgeuntersuchungen meiden werden. Auch das Netzwerk unterstützender Community-Strukturen aus Nichtregierungsorganisationen, Anwälten und Freunden drohe nun zu zerfallen, da bereits das Bereitstellen von Kondomen und Gleitmitteln als Förderung von Homosexualtät und damit als Straftat gewertet werden könne.
(ascho)
Link zur Stellungnahme der Internationalen AIDS-Gesellschaft (in englischer Sprache)
Link zum Artikel auf sosogay