Aktionswoche in Berlin: Den Globalen Fonds gegen HIV aufstocken statt kürzen!
Protest gegen Kürzungen der deutschen Beiträge beginnt am 9. September vor dem Bundeskanzleramt. Breites Bündnis ruft zu Demonstrationen auf
Mit einer Aktionswoche machen zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen vom 9. bis zum 15. September 2010 vor dem Bundeskanzleramt auf die fatalen Folgen der Unterfinanzierung im Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose aufmerksam. Anlass ist die beabsichtigte Kürzung der Mittel für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria durch das Entwicklungsministerium. Die Aktionswoche beginnt am Donnerstag um 10 Uhr mit einer Aktion von Ärzte ohne Grenzen und einem Die-in (Details siehe unten).
Im Juli wurden unbestätigte Pläne des Ministeriums bekannt, wonach die Mittel für den Globalen Fonds gegenüber dem deutschen Beitrag der letzten drei Jahre um zwei Drittel gekürzt werden sollen. Es gibt Befürchtungen, dass ab dem Jahr 2012 die Zahlungen an den Globalen Fonds komplett eingestellt werden sollen.
Dies hätte tödliche Folgen für Millionen von Menschen in ärmeren Ländern. Der Globale Fonds konnte seit seiner Gründung bereits 5,7 Millionen Menschenleben retten. Für die von ihm unterstützten Programme benötigt der Globale Fonds für die nächsten drei Jahre insgesamt mindestens 20 Milliarden US-Dollar, um den Finanzierungsbedarf der laufenden und zukünftigen Programme zu decken.
Bereits jetzt reichen die Gelder des Globalen Fonds bei Weitem nicht aus, um allen Menschen die lebensnotwendigen Präventions- und Behandlungsmaßnahmen gegen die drei großen Infektionskrankheiten HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria zukommen zu lassen. Die Forderung der Nichtregierungsorganisation lautet daher: „Den Globalen Fonds aufstocken statt kürzen!“.
Die Aktionswoche gegen die Kürzungen wird organisiert vom Aktionsbündnis gegen AIDS und dem Verband Entwicklungspolitik deutscher Nicht-Regierungsorganisationen (VENRO). Mitveranstalter von einzelnen Aktionen sind unter anderem Action for Global Health, Ärzte ohne Grenzen, der Evangelische Entwicklungsdienst (EED) die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung, Misereor, Save the Children, World Vision und One. Auch die Deutsche AIDS-Hilfe beteiligt sich.
Während der Aktionswoche werden verschiedene Organisationen jeden Werktag ganztägig vor dem Kanzleramt mit Aktionen präsent sein:
9. September: Ärzte ohne Grenzen öffnet um 10 Uhr ein Behandlungszelt vor dem Bundeskanzleramt, um dieses aufgrund der Kürzungen gleich wieder zu schließen. Vor dem Zelt werden Patienten Schlange stehen und vergebens auf lebensnotwendige Medikamente warten. Die Aktion wird mit einem symbolischen Massensterben („Die-in“) abgeschlossen.
10. September: Unter dem Motto „Mit Pauken und Trompeten“ organisiert das Aktionsbündnis gegen AIDS ab 17.30 Uhr einen Protestzug für gerechte Gesundheitspolitik – weltweit. Angeführt von einer Straßenband, zieht der Protestzug vom Brandenburger Tor zum Bundeskanzleramt. Mit einem „Die-in“ vor dem Bundeskanzleramt wird der Aktionstag abgeschlossen.
14. September: Um 11 Uhr findet ein Fototermin mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages und Botschaftern der „Here I am"-Kampagne vor dem Bundeskanzleramt statt. Unterstützt wird die Aktion von der Deutschen Stiftung Weltbevölkerung (DSW).
15. September: 9.45 bis 10.30 Uhr: Abschlusspressekonferenz; 17 bis 19 Uhr: „Musikalisch-politisches Abendgebet“ unter dem Titel „Keine halben Sachen“ in der Heilig Kreuz-Passion, Zossener Str. 65, 10961 Berlin-Kreuzberg (Veranstalter: Evangelische Jugend Berlin-Brandenburg-Schlesische Oberlausitz, die Kirchengemeinde Heilig Kreuz-Passion, Evangelischer Entwicklungsdienst)
Kontakttelefon zur Präsenz vor dem Bundeskanzleramt während der Aktionswoche: 0163/8808410
Rückfragen und Pressekontakt während der Aktionswoche: Aktionsbündnis gegen AIDS (0176/24194898)
Pressekontakt für die jeweiligen Veranstaltungen:
Donnerstag (9.9.): Ärzte ohne Grenzen (0163/8808457)
Freitag (10.9.): Aktionsbündnis gegen AIDS (0176/24194898)
Montag (13.9.): Aktionsbündnis gegen AIDS (0176/24194898)
Dienstag (14.9.): Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (0163/4699562)
Mittwoch (15.9.): Aktionsbündnis gegen AIDS (0176/24194898)