Kofi Annan besucht Protestaktion gegen Kürzungen beim Globalen Fonds

Aktionswoche noch bis zum 15.September. Offener Brief zahlreicher Organisationen an Angela Merkel: Zuwendungen erhöhen, nicht kürzen

Prominente Unterstützung für die Aktivisten vom Aktionsbündnis gegen Aids und VENRO: Am Freitag besuchte der ehemalige UN-Generalsekretär und Friedensnobelpreisträger Kofi Annan das Zelt der Organisationen vor dem Bundeskanzleramt. Sie protestieren dort seit Donnerstag gegen die offenbar bevorstehenden Kürzungen der Bundesregierung bei den Zuwendungen für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (aidshilfe.de berichtete).

Kofi Annan sprach den Aktivisten nach Informationen der Organisation ONE seine Anerkennung aus und ließ sich mit ihnen fotografieren. Zuvor war er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und entwicklungspolitischen Experten im Bundeskanzleramt zusammengetroffen.

Angela Merkel hat derweil Post bekommen: In einem offenen Brief fordern das Aktionsbündnis gegen Aids und der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) sie auf, die Beiträge der Bundesrepublik Deutschland zum Globalen Fonds für die nächsten drei Jahre sicherzustellen und zu erhöhen. Die Deutsche AIDS-Hilfe hat am Donnerstag in einer Pressemitteilung die gleiche Forderung aufgestellt.

Das Aktionsbündnis und VENRO erinnern die Kanzlerin an ihr Versprechen beim letzten G8-Treffen in Muskola (Kanada), sich für den Erfolg der Geberkonferenz des Globalen Fonds Anfang Oktober in New York einzusetzen. Sie habe zudem schon bei der Konferenz in Deutschland im Jahr 2007 an alle anwesenden Geber appelliert, „eine Grundlage für eine langfristige und berechenbare Finanzierung der Arbeit des Globalen Fonds zu legen.“

Noch bis zum 15. September finden in Berlin Protestaktionen gegen die erwarteten Kürzungen beim Globalen Fonds statt. Nach zahlreichen Medienberichten plant die Bundesregierung, ihre Zahlungen drastisch zurückzufahren. Aus der Antwort auf eine schriftliche Frage einer SPD-Abgeordneten geht hervor, dass die Bundesregierung sich zumindest teilweise aus dem Globalen Fonds zurückziehen will – stattdessen will sie Maßnahmen gegen HIV auf bilateraler Ebene unterstützen (aidshilfe.de berichtete).

(Holger Wicht)