Die Wahlprüfsteine der Deutschen AIDS-Hilfe
Was würden Sie tun, wenn Sie regieren würden? Die Deutsche AIDS-Hilfe hat die Parteien im Juli 2013 gebeten, zu zahlreichen Fragen bezüglich HIV, Prävention und Maßnahmen gegen Diskriminierung Stellung zu beziehen.
Hier die Positionen im Überblick. Die vollständigen Antworten der Parteien finden Sie im Dateianhang unten auf dieser Seite. Im DAH-Blog dokumentieren wir die wichtigsten Passagen der Antworten in einer Kurzzusammenfassung.
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CDU/ CSU |
FDP |
SPD |
DIE GRÜNEN |
DIE LINKE |
PIRATEN |
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Fortsetzung „Positiv zusammen Leben“ |
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Entkriminalisierung der HIV-Übertragung |
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Gegen HIV-Tests bei Einstellungsuntersuchungen |
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Öffnung der Ehe |
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HIV ins AGG aufnehmen |
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Substitutionsbehandlung in Haft |
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Spritzenvergabe in Haft |
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x |
x |
x |
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Liberalisierung von Prostitution/bessere Arbeitbedingungen |
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Entkriminalisierung von Drogenkonsumenten |
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Drug-Checking |
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Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Papiere |
x |
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Aufhebung der Residenzpflicht |
x |
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Bleiberecht für HIV-Positive |
x |
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Erhöhung des Beitrags zum Globalen Fonds |
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Stopp der Gesundheitskarte |
= Zustimmung = Ablehnung = neutral/unklar x = keine Antwort