Aktionsbündnis gegen Aids: Niebels Zusage an den Global Fund ist Augenwischerei

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose auf dem Weltwirtschaftsgipfel eine Milliarde Euro für 2012 bis 2016 zugesagt.

Aus Sicht des Aktionsbündnisses gegen AIDS betreibt er damit aber Augenwischerei. Die Zahlung von einer Milliarde über einen Zeitraum von fünf Jahren entspreche dem bereits seit 2008 bereitgestellten deutschen Beitrag von jährlich 200 Millionen Euro. Um die globale HIV/Aids-Epidemie tatsächlich zu überwinden, müssten die bisherigen Anstrengungen nicht nur aufrechterhalten, sondern deutlich verstärkt werden.

„Eine Milliarde Euro für den guten Zweck klingt im Wahljahr natürlich beeindruckend“, sagt Sylvia Urban, Mitglied im Vorstand der Deutschen AIDS-Hilfe und im SprecherInnenkreis des Aktionsbündnisses gegen AIDS. „Hinter der Zahl verbirgt sich aber nichts anderes als eine Fortführung auf dem gleichen niedrigen Niveau. Wir fordern die Bundesregierung schon seit Jahren auf, ihre globale Verantwortung endlich ernst zu nehmen und ihren Beitrag zum Globalen Fonds zu erhöhen. Das wäre ein Maß, das der Wirtschaftskraft der Bundesrepublik eher entspricht. Bis jetzt liegen wir im europäischen Vergleich weit zurück.“

Nach Berechnungen des Aktionsbündnisses gegen AIDS haben noch immer fast sieben Millionen Menschen keinen Zugang zu den lebensnotwendigen HIV-Medikamenten, und es fehlt weiterhin an flächendeckenden Präventions- und Behandlungsprogrammen, die besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen erreichen.

(af)